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Barrierefreiheit im Web - Rechtliche Grundlagen

Auf dieser Seite erhalten Sie einen kurzen Überblick zur derzeitigen, rechtlichen Situation in Österreich.

Änderungen und Satzfehler vorbehalten.

Stand: März 2016

Rechtliches

Seit 1.Jänner 2006 gibt es in Österreich die gesetzliche Regelung zur umfassenden Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGBl. I Nr. 82/2005). Im Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) wird die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im täglichen Leben geregelt und es ist ein Diskriminierungsverbot enthalten. Dieses Gesetz (BGStG) ist seit 01.01.2016, nach einer 10 jährigen Übergangsfrist, im vollen Umfang in Kraft. Daher müssen seit diesem Stichtag alle Waren, Dienstleistungen und Informationen, die für die Öffentlichkeit bestimmt und frei zugänglich sind, barrierefrei angeboten werden.

Im Bundesbehindertengesetz, bereits im §1, werden die Rechte von Behinderten Menschen deutlich gestärkt und festgehalten:

(1) Behinderten und von konkreter Behinderung bedrohten Menschen soll durch die in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Maßnahmen die bestmögliche Teilnahme am gesellschaftlichen Leben gesichert werden.

Im 2.Absatz ist eine wichtige, leider auch sehr grobe, Definition zum Thema „Behinderung“ zu finden:

(2) Unter Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer  nicht  nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen  Funktionsbeeinträchtigung  oder Beeinträchtigung der  Sinnesfunktionen  zu  verstehen,  die  geeignet  ist,  die  Teilhabe  am  Leben  in  der Gesellschaft zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten.

Des Weiteren hat Österreich 2008 die UN-Konvention (UN-Übereinkommen) über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert.

In der Österreichischen Verfassung ist folgendes zu diesem Thema festgehalten:

Artikel 7. (1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nicht behinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.

Zusätzlich haben auch die Länder eigene Anti-Diskriminierungs-Gesetze. Ziel dieser unterschiedlichen Regelungen und Gesetze ist die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und dem Abbau von möglichen Diskriminierungen im alltäglichen Leben.

Weitere Informationen Barrierefreiheit

Einen kurzen Überblick zum Thema Barrierefreiheit im Internet finden Sie hier: Barrierefreiheit im Web

Eine Übersicht zu unseren Dienstleistungen im Bereich der Barrierefreiheit finden Sie hier: Barrierefreiheit Dienstleistungen

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